Kopfbild: Sendeantenne

Programmverbreitung

Um Hörfunk- und Fernsehprogramme verbreiten zu dürfen, bedarf es einer Zulassung der Medienanstalt. Hierzu hat der Programmveranstalter sein Konzept einzureichen und die geplante Umsetzung und Refinanzierung seines Angebots darzulegen (das Formular dazu finden Sie unter "Service").

Achtung Aufnahme! On Air!

Nur bei der terrestrischen Übertragung (also z.B. im Bereich des Hörfunks über UKW) bedarf der Veranstalter zusätzlich einer Zuweisung von Übertragungskapazitäten (z.B. der jeweiligen UKW-Frequenzen). Dazu werden diese Kapazitäten zunächst öffentlich ausgeschrieben. Den Zuschlag erhält nach einer Entscheidung des Medienausschusses derjenige Veranstalter, der den größten Vielfaltsbeitrag für die Rundfunklandschaft und damit die Hörer oder Zuschauer erwarten lässt.

Für das (analoge) Kabelnetz gibt es jedoch eindeutige und verbindliche Kriterien, nach welcher Rangfolge die Programme einzuspeisen sind. Alle Aspekte, die sich auf die Verbreitung und Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen beziehen, sind in einer entsprechenden Satzung der Medienanstalt geregelt – dem Kanalbelegungsplan. Er gilt für Kabelanlagen mit mehr als 100 Wohneinheiten.

In dieser Satzung wird auch der Vorrang der Programme vor anderen geregelt „Zwingend einzuspeisen“ sind die aufgrund des NDR-Staatsvertrages, des ZDF-Staatsvertrages und des Rundfunkstaatsvertrages veranstalteten öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme sowie die Offenen Kanäle Hörfunk und Fernsehen. Das sind sogenannte „must-carry“ Programme.

Mit konkreten Fragen zur Kanalbelegung in Ihrer Kabelanlage wenden Sie sich bitte an den jeweiliger Betreiber.

Neben dem Hörfunk und Fernsehen im engeren Sinne stehen die Telemedien.

Ein Finger auf einer Tastatur
Telemedien sind zulassungsfrei und unterliegen dem Rundfunkstaatsvertrag bzw. dem Telemediengesetz. Die Regelungen zum Jugendschutz sind für Rundfunk und Telemedien einheitlich im Jugendmedienschutzstaatsvertrag festgehalten.

Die Einordnung, ob zulassungspflichtiger Rundfunk oder ein nicht zulassungspflichtiger Informations- und Kommunikationsdienst vorliegt, ist in vielen Fällen schwierig. Die Abgrenzung zwischen Rundfunk und Telemedien orientiert sich an der Funktion des jeweiligen Dienstes. Rundfunk ist demnach alles, was zur Meinungsbildung beiträgt. Dazu gehört der herkömmliche Rundfunk, die zeitgleiche Übertragung über das Internet (Live-Streaming) und die ausschließliche Übertragung herkömmlicher Rundfunkprogramme über das Internet (Webcasting). Zu den Telemedien gehören Online-Angebote von Waren und Dienstleistungen (Verkehr, Wetter, Börse etc.) oder auch Teleshopping-Angebote im Fernsehen.

Anbieter von Telemedien sind berechtigt, bei der Medienanstalt eine rundfunkrechtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung zu beantragen, um Rechtssicherheit zu erlangen. Dieses Dokument bestätigt, dass der Dienst, so wie er im Antrag beschrieben ist, nicht dem Rundfunk zuzuordnen ist. Der Antragsteller kann auf diesem Weg Rechtssicherheit erlangen und muss bei der Verbreitung seines Angebots nicht befürchten, dass ihm ein Bußgeld wegen der Veranstaltung von Rundfunk ohne Lizenz droht.