29.11.2017

276. Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MMV)

Am Mittwoch, 29. November 2017,

findet um 15.00 Uhr im Beratungsraum

der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern (MMV)

Bleicherufer 1, 19053 Schwerin

 

die 276. ordentliche Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV) statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

 

          

Öffentlicher Teil

TOP 1:           Regularien

a) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

b) Feststellung der Beschlussfähigkeit

c) Feststellung der endgültigen Tagesordnung

d) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 275. Sitzung des MAMV -öffentlicher Teil - gemäß  § 15 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV

TOP 2:         Berichterstattungen und Aussprachen

a) Bericht der Vorsitzenden des MAMV, Frau Marleen Janew

b) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Programm, Recht und Technik, Herrn Dr. Wolfgang Kraatz

c) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Haushalt und Finanzen, Herrn Torsten Haverland

d) Bericht der Vorsitzenden des Fachausschusses für Offene Kanäle und Medienbildung, Frau Petra Willert

e) Bericht des Direktors der MMV, Herrn Bert Lingnau

TOP 3:           Beschlussvorlagen/Beschlüsse

                   (Einbringung, Aussprache, Überweisung bzw. Schlussabstimmung)

a) Beschluss 6/29 – Beschlussvorlage zur Änderung der Mietkonditionen der Räumlichkeiten des NB-Radiotreff 88,0

b) Beschluss 6/30 – Beschlussvorlage zum Haushaltsplan der MMV für das Jahr 2018

c) Beschluss 6/31 – Beschlussvorlage zur Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Abschluss des Haushaltsjahres 2017

d) Beschluss 6/32 – Beschlussvorlage zum Widerruf des Zuwendungsbescheides vom 08.05.2017 – „Partizipative Webdokumentation Rostock-Lichtenhagen `92“ – Soziale Bildung e.V. –

e) Beschluss 6/33 – Beschlussvorlage zum Antrag der RNO Rhein-Neckar-Odenwald GmbH & Co. KG auf Feststellung der medienrechtlichen Unbedenklichkeit einer geplanten Gesellschafteränderung (sunshine live)

f) Beschluss 6/34 – Beschlussvorlage zum Antrag der RNO Rhein-Neckar-Odenwald GmbH & Co. KG auf Fristverlängerung zur Nutzung der zugewiesenen Übertragungskapazität für das Stadtgebiet Stralsund (sunshine live)

g) Beschluss 6/35 – Beschlussvorlage zum Antrag MVP Lokalradio GmbH auf Fristverlängerung zur Nutzung der zugewiesenen Übertragungskapazität für das Stadtgebiet Wismar (B2)

h) Beschluss 6/36 – Beschlussvorlage zum Antrag der „dunk media group“ auf Übertragung der erteilten Zulassung und Zuweisungen von der MVP Lokalradio GmbH auf die radio B2 GmbH

i) Beschluss 6/37 – Beschlussvorlage zur Sendebetriebseinstellung der Jazz Radio Rostock GmbH & Co. KG im Stadtgebiet Rostock (JazzRadio Rostock)

TOP 4:           Agenda: Stand 18.10.2017

TOP 5:           Verschiedenes

a) Termine

b) Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

TOP 6:         Berichterstattungen und Aussprachen

a) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 275. Sitzung des MAMV - nichtöffentlicher Teil - gemäß § 15 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV

b) Bericht der Vorsitzenden des MAMV und der Vorsitzenden der Fachausschüsse

c) Bericht des Direktors der MMV       

TOP 7:Aussprache des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern in seiner Eigenschaft als Dienstvorgesetzter