24.04.2019

289. Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV)

Am Mittwoch, 24. April 2019,

findet um 15.00 Uhr im Beratungsraum

der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern (MMV)

Bleicherufer 1, 19053 Schwerin

 

die 289. ordentliche Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV) statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Die Tagesordnung lautet:

 

Öffentlicher Teil

 

TOP 1:           Regularien

a) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

b) Feststellung der Beschlussfähigkeit

c) Feststellung der endgültigen Tagesordnung

d) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 288. Sitzung des MAMV -öffentlicher Teil - gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV

TOP 2:         Berichterstattungen und Aussprachen

a) Bericht der Vorsitzenden des MAMV, Frau Marleen Janew

b) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Programm, Recht und Technik, Herrn Dr. Wolfgang Kraatz

c) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Haushalt, Finanzen und Verwaltung, Herrn Torsten Haverland

d) Bericht der Vorsitzenden des Fachausschusses für Medienbildung, Bürgermedien und Digitalisierung, Frau Petra Willert

e) Bericht des Direktors der MMV, Herrn Bert Lingnau

TOP 3:           Präsentation „Intermediäre, erweiterte Plattformregulierung (Auffindbarkeit und Benutzeroberflächen, Entgeltregulierung), Veränderungen der Übertragungswege“ – Thomas Fuchs (Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein)

TOP 4:           Beschlussvorlagen/Beschlüsse

                   (Einbringung, Aussprache, Überweisung bzw. Schlussabstimmung)

a) Beschluss 6/70 – Beschlussvorlage zur Jahresrechnung, zum Rechenschaftsbericht und zum Prüfbericht – jeweils für das Jahr 2018

b) Beschluss 6/71 - Beschlussvorlage zum Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid (Projekt 18/2019 – Förderverein Demokratische Medienkultur e.V. „Klassenfahrt nach Auschwitz“)

TOP5:            Agenda: Stand: 20.03.2019

TOP 6:           Verschiedenes

a) Termine

b) Sonstiges

 

Nichtöffentlicher Teil

TOP 7:         Berichterstattungen und Aussprachen

a) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 288. Sitzung des MAMV - nichtöffentlicher Teil - gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV

b) Bericht der Vorsitzenden des MAMV und der Vorsitzenden der Fachausschüsse

c)  Bericht des Direktors der MMV       

TOP 8: Aussprache des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern in seiner Eigenschaft als Dienstvorgesetzter