27.05.2020

299. Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV)

Am Mittwoch, 27. Mai 2020,

findet um 15.00 Uhr im InterCity Hotel Schwerin

Grunthalplatz 5-7, 19053 Schwerin

die 299. ordentliche Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV) statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Die Tagesordnung lautet:

Öffentlicher Teil

TOP 1:           Regularien

a) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

b) Feststellung der Beschlussfähigkeit

c) Feststellung der endgültigen Tagesordnung

d) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 297. Sitzung des MAMV -öffentlicher Teil - gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV

e) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 298. Sitzung des MAMV – öffentlicher Teil – gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV

TOP 2:         Berichterstattungen und Aussprachen

a) Bericht der Vorsitzenden des MAMV, Frau Marleen Janew

b) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Programm, Recht und Technik, Herrn Dr. Wolfgang Kraatz

c) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Haushalt, Finanzen und Verwaltung, Herrn Torsten Haverland

d) Bericht der Vorsitzenden des Fachausschusses für Medienbildung, Bürgermedien und Digitalisierung, Frau Petra Willert

e) Bericht des Direktors der MMV, Herrn Bert Lingnau

TOP 3:            Beschlussvorlagen/Beschlüsse

                   (Einbringung, Aussprache, Überweisung bzw. Schlussabstimmung)

a) Beschluss 6/97 - Beschlussvorlage zum Widerruf der an den Heimatverein Bad Kleinen e.V. erteilten Zulassung als Fernsehprogrammveranstalter

b) Beschluss 6/98 - Beschlussvorlage zum Widerruf der an die JazzRadio GmbH & Co. KG erteilten Zulassung und Zuweisung als Hörfunkveranstalterin

c) Beschluss 6/99 – Beschlussvorlage zum Widerruf des Zuwendungsbescheides vom 13.02.2020 zur Förderung des Projektes „LEOFilms@go.viral im Rahmen des 30. FILMKUNSTFESTES M-V 2020“ der Stiftung Sozial-Diakonische Arbeit im Ev.-Luth. Kirchenkreis Mecklenburg

d) Beschluss 6/100 – Beschlussvorlage zum Widerruf des Zuwendungsbescheides vom 11.02.2020 zur Förderung des Projektes „Multimediawerkstatt Jabel“ der Ev.-Luth. Kirchengemeinden Jabel / Kirch Grubenhagen

e) Beschluss 6/101 – Beschlussvorlage zu überplanmäßigen Ausgaben von kleinen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten (Haussanierung der MMV-Geschäftsstelle)

TOP 4:             Bericht des Datenschutzbeauftragten

TOP 5:            Agenda: Stand: 05.05.2020

TOP 6:           Verschiedenes

 

Nichtöffentlicher Teil

TOP 7:         Berichterstattungen und Aussprachen

a) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 297. Sitzung des MAMV - nichtöffentlicher Teil - gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV

b) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 298. Sitzung des MAMV – nichtöffentlicher Teil – gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV

c) Bericht der Vorsitzenden des MAMV und der Vorsitzenden der Fachausschüsse

d) Bericht des Direktors der MMV 

TOP 8:            Aussprache des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern in seiner Eigenschaft als Dienstvorgesetzter

Aushang 299. Sitzung des MAMV am 27.05.2020 (217 KB)