27.01.2021

306. Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV)

Am Mittwoch, 27. Januar 2021,

findet um 15.00 Uhr im InterCity Hotel Schwerin

Grunthalplatz 5-7, 19053 Schwerin

 

die 306. ordentliche Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV) statt.

 

Die Sitzung ist öffentlich.

 

Die Tagesordnung lautet:

Öffentlicher Teil

TOP 1:           Regularien

a) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

b) Feststellung der Beschlussfähigkeit

c) Feststellung der endgültigen Tagesordnung

d) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 305. Sitzung des MAMV -öffentlicher Teil - gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV

TOP 2:         Berichterstattungen und Aussprachen

a) Bericht der Vorsitzenden des MAMV, Frau Marleen Janew

b) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Programm, Recht und Technik, Herrn Dr. Wolfgang Kraatz

c) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Haushalt, Finanzen und Verwaltung, Herrn Torsten Haverland

d) Bericht der Vorsitzenden des Fachausschusses für Medienbildung, Bürgermedien und Digitalisierung, Frau Petra Willert

e) Bericht des Direktors der MMV, Herrn Bert Lingnau

 

TOP 3:            Beschlussvorlagen/Beschlüsse

                   (Einbringung, Aussprache, Überweisung bzw. Schlussabstimmung)

 

a) Beschluss 6/120 - Bewilligung von Zuwendungen für Projekte zur Medienkompetenzförderung und für Bürgermedien 2021

b) Beschluss 6/121 – Einstweiliger Rechtschutzantrag und Widerspruch der eagle Broadcast Brandenburg GmbH

c) Beschluss 6/122 – UKW-Ausschreibung für das Gebiet Lubmin, Ludwigsburg, Kemnitz, Hanshagen, Katzow, Kröslin, Spandowerhagen

d) Beschluss 6/123 – Satzung zur Durchführung der Gewinnspielvorschriften des Medienstaatsvertrags (Gewinnspielsatzung – GSS)

e) Beschluss 6/124 – Satzung zur Konkretisierung der Zulassungsfreiheit nach § 54 Abs. 1 des Medienstaatsvertrages (Satzung Zulassungsfreiheit – ZFS)

TOP 4:            Agenda: Stand: 09.12.2021

TOP 5:            Verschiedenes

a) Termine

b) Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

TOP 6:         Berichterstattungen und Aussprachen

a) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 305. Sitzung des MAMV - nichtöffentlicher Teil - gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV

b) Bericht der Vorsitzenden des MAMV und der Vorsitzenden der Fachausschüsse

c)   Bericht des Direktors der MMV