24.02.2021

307. Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV)

Am Mittwoch, 24. Februar 2021,

findet um 15.00 Uhr im InterCity Hotel Schwerin

Grunthalplatz 5-7, 19053 Schwerin

die 307. ordentliche Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV) statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Die Tagesordnung lautet:

TOP 1:           Regularien

a) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

b) Feststellung der Beschlussfähigkeit

c) Feststellung der endgültigen Tagesordnung

d) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 306. Sitzung des MAMV -öffentlicher Teil - gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV

TOP 2:         Berichterstattungen und Aussprachen

a) Bericht der Vorsitzenden des MAMV, Frau Marleen Janew

b) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Programm, Recht und Technik, Herrn Dr. Wolfgang Kraatz

c) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Haushalt, Finanzen und Verwaltung, Herrn Torsten Haverland

d) Bericht der Vorsitzenden des Fachausschusses für Medienbildung, Bürgermedien und Digitalisierung, Frau Petra Willert

e) Bericht des Direktors der MMV, Herrn Bert Lingnau

TOP 3:            Beschlussvorlagen/Beschlüsse

                   (Einbringung, Aussprache, Überweisung bzw. Schlussabstimmung)

a) Beschluss 6/125 - Satzung zur Durchführung der Werbevorschriften des Medienstaatsvertrags (Werbesatzung – WerbeS)

b) Beschluss 6/126 –Satzung über die Schlichtungsstelle gemäß § 99 Medienstaatsvertrag

c) Beschluss 6/127 – Satzung zur Konkretisierung der Bestimmungen des Medienstaatsvertrags über Medienplattformen und Benutzeroberflächen (MB-Satzung)

d) Beschluss 6/128 – Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien“ (Kostensatzung)

e) Beschluss 6/129 - Widerruf des Zuwendungsbescheides vom 10.02.2020, in der Fassung des Änderungsbescheides vom 09.11.2020, zum MEKO-Projekt 01/2020

f) Beschluss 6/130 - Feststellung einer DAB+-Übertragungskapazität für den Großraum Rostock

TOP 4:            „Von Influencern bis zu Verschwörungstheoretikern: Medienaufsicht in der Praxis“, Referentin Nadin Weber

TOP 5:            Agenda: Stand: 27.01.2021

TOP 6:            Verschiedenes

a) Termine

b) Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

TOP 7:         Berichterstattungen und Aussprachen

a) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 306. Sitzung des MAMV - nichtöffentlicher Teil - gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV

b) Bericht der Vorsitzenden des MAMV und der Vorsitzenden der Fachausschüsse

c) Bericht des Direktors der MMV      

TOP 8:            Bericht über die Beiratssitzung der Musik- und Filmförderung am 17.12.2020 durch Herrn Velten

 

Aushang 307. Sitzung MAMV (216 KB)