12/2005 vom 28.04.2005

Ergebnisse der 152. Sitzung des Landesrundfunkausschusses

Der Landesrundfunkausschuss hat sich in seiner Sitzung am 27. April 2005 bei der für Ende des Jahres geplanten Einführung von DVB-T u.a. dafür ausgesprochen, dass nicht ausschließlich die geplanten Senderstandorte Schwerin und Rostock, sondern auch östlich gelegene Senderstandorte wie beispielsweise Helpterberg sowie küstennahe Senderstandorte einbezogen werden sollten. Es sei „schwer zu vermitteln“, so der LRA, wenn nach Abschaltung der herkömmlich analogen terrestrischen Verbreitung „Fernsehen im gesamten östlichen Landesteil nicht mehr empfangbar“ werde.

Bereits in seiner Sitzung am 23. Februar 2005 hatte sich der Landesrundfunkausschuss ausführlich mit dem Sendebeitrag im Offenen Kanal Neubrandenburg „Apokalypse Dresden“ vom 13. Februar 2005 befasst und sich vom Inhalt der Sendung distanziert. Nunmehr wurde förmlich festgestellt, dass damit ein Verstoß gegen die „allgemeinen Programmgrundsätze der Offenen Kanäle“ vorliege. Der LRZ wurde die Empfehlung ausgesprochen, geeignete Sanktionen gemäß der Satzung für die Offenen Kanäle zu erlassen. Gleichzeitig begrüßte der LRA eine Initiative des Radiobeirates des Offenen Kanals in Neubrandenburg, wonach die Nutzerinnen und Nutzer des Offenen Kanals sich künftig durch eine Selbstverpflichtungserklärung gegen das „Bestreben extremistisch orientierter Personen“ wenden wollen, die Möglichkeiten des Offenen Kanals für ihre Zwecke zu missbrauchen.