17/2019 vom 28.02.2019

Änderungsbedarf

Landtagsmitglieder und Medienausschuss M-V diskutierten über Landesrundfunkgesetz, Medienbildung und Lokal-TV

V.l.n.r.: Eva-Maria Kröger (DIE LINKE), Bert Lingnau (Direktor der Medienanstalt M-V), Martina Tegtmeier (SPD), Marleen Janew (Vorsitzende des Medienausschusses M-V) und Thomas de Jesus Fernandes (AfD) diskutierten zusammen mit weiteren Mitgliedern des Medienausschuss M-V u. a. über das Landesrundfunkgesetz, Medienbildung, die Digitalisierung und die Situation der privaten Rundfunk-Veranstalter in Mecklenburg-Vorpommern.

V.l.n.r.: Eva-Maria Kröger (DIE LINKE), Bert Lingnau (Direktor der Medienanstalt M-V), Martina Tegtmeier (SPD), Marleen Janew (Vorsitzende des Medienausschusses M-V) und Thomas de Jesus Fernandes (AfD) diskutierten zusammen mit weiteren Mitgliedern des Medienausschuss M-V u. a. über das Landesrundfunkgesetz, Medienbildung, die Digitalisierung und die Situation der privaten Rundfunk-Veranstalter in Mecklenburg-Vorpommern.

Quelle: Florian Steffen

In der gestrigen Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern diskutierten die Mitglieder des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Martina Tegtmeier [1], Thomas de Jesus Fernandes [2] und Eva-Maria Kröger [3] mit den Mitgliedern des Medienausschusses über eine mögliche Novellierung des Landesrundfunkgesetzes, die Weiterentwicklung und Stärkung der Medienbildung im Land, die Digitalisierung sowie die Situation der privaten Rundfunk-Veranstalter in Mecklenburg-Vorpommern.

Einigkeit herrschte darüber, dass Medienkompetenz in Zeiten der Digitalisierung immer wichtiger werde – und zwar für alle Generationen. Notwendig seien medienpädagogische Fachkräfte an allen Schulen, so Eva-Maria Kröger, dort sei der Zustand derzeit dramatisch: „Das Thema wird in der Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern nur marginal behandelt. Wichtig ist auch, die Bildungspartnerschaften mit außerschulischen Institutionen zu stärken und außerschulische Medienpädagoginnen und Medienpädagogen zu unterstützen, um sie im Land zu halten.“ Dafür sollte ein Fachkräfteprogramm aufgelegt werden.

Martina Tegtmeier verwies in diesem Zusammenhang auf die geplante flächendeckende Einführung des Schulfaches „Informatik und Medienbildung“ in Mecklenburg-Vorpommern: „Die Einführung ist nur ein Schritt, der Internet-Breitbandausbau ein weiterer, die Schulen sind darauf angewiesen, um digitale Hilfsmittel im Unterricht einsetzen zu können.“ Die Volkshochschulen seien bei der Digitalisierung in den vergangenen Jahren schon besser vorangekommen.

Debattiert wurde außerdem über die wirtschaftliche Situation der privaten Radio- und Fernsehsender in Mecklenburg-Vorpommern. Diese habe sich im Zuge der Digitalisierung zugespitzt, weil die Hauptwerbekunden der Sender – aus dem lokalen Einzelhandel – zunehmend durch Onlineshops geschwächt würden. Eine Unterstützung mit Mitteln aus dem Landeshaushalt wäre daher insbesondere für das Lokal-TV wünschenswert, so Bert Lingnau, der Direktor der Medienanstalt. Thomas de Jesus Fernandes schlug vor, eine unabhängige Stiftung zu gründen: „Amazon wird bei Lokal-TV keine Werbung schalten. Vielleicht könnte man die Sender ja über Lottoeinnahmen mitfinanzieren, um deren Staatsferne weiter zu garantieren.“

Bei einer möglichen Novellierung des Landesrundfunkgesetzes solle u.a. der Digitalisierung Rechnung getragen, die Bedeutung der Medienkompetenz deutlicher hervorgehoben sowie über die Zusammensetzung und Amtsdauer des Medienausschusses neu nachgedacht werden, so Marleen Janew, die Vorsitzende des Medienausschusses: „Künftig müssten vielleicht noch andere Institutionen, die zum Beispiel Seniorinnen und Senioren, Kinder oder Migrantinnen und Migranten repräsentieren, im Ausschuss vertreten sein.“

Deutlich wurde, dass die Aufgaben der Medienanstalt in den vergangenen Jahren stark zugenommen haben. Die jährliche finanzielle Ausstattung der Anstalt – aus Rundfunkbeiträgen – ist allerdings nicht angewachsen. Daran müsse sich etwas ändern, denn die Aufgaben würden noch umfangreicher und komplexer werden, besonders in den Bereichen „Telemedienaufsicht“ und „Datenschutz“, so der Tenor der Mitglieder des Medienausschusses.

Zum Abschluss des 90-minütigen Treffens verständigte man sich, weiter im Gespräch zu bleiben. Dies solle auf Parlamentarischen Abenden im Schweriner Schloss und mit direkten Informationsbesuchen in den Landtagsfraktionen erfolgen.

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[1]Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD
[2] Sprecher der AfD-Fraktion für Sozialpolitik, Sport, Tourismus und Medienpolitik
[3] Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Wohnen, Bau, Kultur und Netzpolitik

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PM "Änderungsbedarf. Landtagsmitglieder und Medienausschuss M-V disktutierten über Landesrundfunkgesetz, Medienbildung und Lokal-TV" (87 KB)