30/2020 vom 08.04.2020

Europäische Regulierungsbehörden appellieren an die Europäische Kommission: Medien sind in der Krise systemrelevant

Pressemitteilung der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA)

Noch nie zuvor waren wir so abhängig von der Qualität der Medienberichterstattung und der digitalen Kommunikation. Das Fortbestehen unserer Demokratie hängt von einem effektiven Informationsfluss und der gegenseitigen Solidarität der Menschen ab. Robuste und unabhängige Medien können dies in erster Linie garantieren.

Die COVID-19-Pandemie macht unseren Bedarf an zuverlässigen Informationen über die Krankheit selbst und die von den Behörden ergriffenen Schutzmaßnahmen besonders deutlich. Der professionelle Journalismus ist wichtig, da er den Gefahren der Desinformation, die die aktuelle Situation noch verschlimmern können, entgegenwirkt. Angemessene digitale Angebote sind ebenso entscheidend, um sowohl soziale Kontakte zu pflegen als auch den Zugang zu qualitativ hochwertigen Inhalten in Zeiten zu gewährleisten, in denen die Bürgerinnen und Bürger zu Hause bleiben müssen. Es ist klar: Auch in Krisenzeiten müssen die Medienunternehmen in der Lage sein, ihre Aufgabe zu erfüllen, die Gesellschaft zusammenzuführen und die Demokratie zu sichern.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise treffen jedoch die audiovisuellen Medienunternehmen, von denen viele in einem sich schnell verändernden Markt bereits unter finanziellen Belastungen standen, besonders hart. Die von den nationalen Behörden beschlossenen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und andere Kontrollmaßnahmen zur Eindämmung einer weiteren Ausbreitung des Virus erschweren ebenfalls die Funktionsweise der Medienunternehmen.

Angesichts der entscheidenden Bedeutung der Medien für unsere Gesellschaft in der aktuellen Krise wird die ERGA daher zur Gestaltung der Maßnahmen beitragen, die die Auswirkungen von COVID-19 auf den Mediensektor im EU-Binnenmarkt verringern sollen. Konkret wird die ERGA in Abstimmung mit der Europäischen Kommission ihre derzeitige Arbeit zum Thema Desinformation ausweiten, indem sie eine Bewertung darüber vornimmt, wie Plattformen mit der Flut zum Teil falscher Informationen umgehen. Darüber hinaus wird die ERGA eine Aktionsgruppe bilden, um sich über die Auswirkungen der Krise auf die wirtschaftlichen Bedingungen für den audiovisuellen Mediensektor in den einzelnen Mitgliedstaaten auszutauschen. Insbesondere im Hinblick auf die unterschiedlichen Zuständigkeiten und Kompetenzen der ERGA-Mitglieder verspricht dieser Austausch hilfreich und fruchtbar zu sein.

Die Maßnahmen der Mitgliedstaaten und der ERGA müssen jedoch auch mit denen aller anderen relevanten Institutionen Hand in Hand gehen. Die ERGA fordert daher die Europäische Kommission auf, ihrerseits Maßnahmen zur Verringerung der Auswirkungen von COVID-19 auf den Mediensektor und den europäischen Binnenmarkt in Betracht zu ziehen. Es ist unsere gemeinsame Pflicht, die Stabilität unserer Demokratien in diesen unruhigen Zeiten gemeinsam zu gewährleisten.

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