61/2020 vom 16.09.2020

Demokratische Werte online garantieren

DLM und ERGA bringen ihre Stellungnahme zum Aktionsplan für Demokratie in Europa ein

Den Schutz demokratischer Werte auch online zu garantieren, ist eine der wichtigsten Aufgaben, an denen Politik und Medienregulierung derzeit arbeiten. Mit ihrem European Democracy Action Plan will die Europäische Kommission darauf reagieren und sicherstellen, dass Bürgerinnen und Bürger sich online umfassend und frei von Manipulation informieren und so Teil des demokratischen Systems sein können.

Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und die Gruppe der europäischen Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) haben dies zum Anlass genommen, sich im Rahmen der öffentlichen Konsultation zu äußern und Stellungnahmen vorzulegen.

Von besonderer Bedeutung sind die Einheitlichkeit von Definitionen zu Desinformation und die Entwicklung effektiver Maßnahmen gegen systematische Manipulation von Online-Debatten. Außerdem setzen sich DLM sowie die ERGA für eine verstärkte Zusammenarbeit der Medienregulierer auf europäischer Ebene ein, um sich auch grenzüberschreitend effektiv für den Schutz demokratischer Werte einsetzen zu können.

„Mit Initiativen wie dem European Democracy Action Plan und dem Digital Services Act haben wir die einmalige Chance, dem Internet eine europäische Prägung zu geben – basierend auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Was wir brauchen sind die Instrumente, um Problemen wie Hassrede im Netz oder Desinformation erfolgreich vorzubeugen, anstatt nur auf sie zu reagieren. Unser wichtigstes Ziel ist dabei der Schutz der Meinungsfreiheit“, kommentiert Dr. Tobias Schmid, Vorsitzender der ERGA und Europabeauftragter der Medienanstalten.

Die vollständige Pressemitteilung der ERGA sowie ein Positionspapier der ERGA zum Digital Services Act finden Sie hier.

Beide ausführlichen Stellungnahmen sind in Kürze auf der Webseite der EU-Kommission verfügbar.

DLM-PM 12 2020 European Democracy Action Plan (21 KB)