289. Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV)
Am Mittwoch, 24. April 2019,
findet um 15.00 Uhr im Beratungsraum
der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern (MMV)
Bleicherufer 1, 19053 Schwerin
die 289. ordentliche Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV) statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Die Tagesordnung lautet:
Öffentlicher Teil
TOP 1: Regularien
a) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
b) Feststellung der Beschlussfähigkeit
c) Feststellung der endgültigen Tagesordnung
d) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 288. Sitzung des MAMV -öffentlicher Teil - gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV
TOP 2: Berichterstattungen und Aussprachen
a) Bericht der Vorsitzenden des MAMV, Frau Marleen Janew
b) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Programm, Recht und Technik, Herrn Dr. Wolfgang Kraatz
c) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Haushalt, Finanzen und Verwaltung, Herrn Torsten Haverland
d) Bericht der Vorsitzenden des Fachausschusses für Medienbildung, Bürgermedien und Digitalisierung, Frau Petra Willert
e) Bericht des Direktors der MMV, Herrn Bert Lingnau
TOP 3: Präsentation „Intermediäre, erweiterte Plattformregulierung (Auffindbarkeit und Benutzeroberflächen, Entgeltregulierung), Veränderungen der Übertragungswege“ – Thomas Fuchs (Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein)
TOP 4: Beschlussvorlagen/Beschlüsse
(Einbringung, Aussprache, Überweisung bzw. Schlussabstimmung)
a) Beschluss 6/70 – Beschlussvorlage zur Jahresrechnung, zum Rechenschaftsbericht und zum Prüfbericht – jeweils für das Jahr 2018
b) Beschluss 6/71 - Beschlussvorlage zum Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid (Projekt 18/2019 – Förderverein Demokratische Medienkultur e.V. „Klassenfahrt nach Auschwitz“)
TOP5: Agenda: Stand: 20.03.2019
TOP 6: Verschiedenes
a) Termine
b) Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
TOP 7: Berichterstattungen und Aussprachen
a) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 288. Sitzung des MAMV - nichtöffentlicher Teil - gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV
b) Bericht der Vorsitzenden des MAMV und der Vorsitzenden der Fachausschüsse
c) Bericht des Direktors der MMV
TOP 8: Aussprache des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern in seiner Eigenschaft als Dienstvorgesetzter