294. Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV)
Am Mittwoch, 27. November 2019,
findet um 15.00 Uhr im Beratungsraum
der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern (MMV)
Bleicherufer 1, 19053 Schwerin
die 294. ordentliche Sitzung des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern (MAMV) statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Die Tagesordnung lautet:
Öffentlicher Teil
TOP 1: Regularien
a) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
b) Feststellung der Beschlussfähigkeit
c) Feststellung der endgültigen Tagesordnung
d) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 293. Sitzung des MAMV -öffentlicher Teil - gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV
TOP 2: Berichterstattungen und Aussprachen
a) Bericht der Vorsitzenden des MAMV, Frau Marleen Janew
b) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Programm, Recht und Technik, Herrn Dr. Wolfgang Kraatz
c) Bericht des Vorsitzenden des Fachausschusses für Haushalt, Finanzen und Verwaltung, Herrn Torsten Haverland
d) Bericht der Vorsitzenden des Fachausschusses für Medienbildung, Bürgermedien und Digitalisierung, Frau Petra Willert
e) Bericht des Direktors der MMV, Herrn Bert Lingnau
TOP 3: Beschlussvorlagen/Beschlüsse
(Einbringung, Aussprache, Überweisung bzw. Schlussabstimmung)
a) Beschluss 6/85 - Beschlussvorlage zur Feststellung des 1. Nachtragshaushaltes der MMV für das Jahr 2019
b) Beschluss 6/86 - Beschlussvorlage zur Feststellung des Haushaltsplanes der MMV für das Jahr 2020
c) Beschluss 6/87- Beschlussvorlage zur Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Abschluss des Haushaltsjahres 2019
d) Beschluss 6/88 – Beschlussvorlage zum Widerruf der an die MEDIAMARE GmbH erteilten Zulassung als Fernsehprogrammveranstalterin
e) Beschluss 6/89 – Beschlussvorlage zum Schlussbescheid zur Zuwendung 2015 und Rückforderung gegenüber Jugendmedienverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. (MEKO 24/2015)
f) Beschluss 6/90 – Beschlussvorlage zum Schlussbescheid zur Zuwendung 2015 und Rückforderung gegenüber Europäisches Integrationszentrum Rostock e.V. (MEKO 16/2015)
g) Beschluss 6/91 – Beschlussvorlage zum Schlussbescheid zur Zuwendung 2016 und Rückforderung gegenüber Europäisches Integrationszentrum Rostock e.V. (MEKO 18/2016)
h) Beschluss 6/92 – Beschlussvorlage zum Schlussbescheid zur Zuwendung 2017 und Rückforderung gegenüber Europäisches Integrationszentrum Rostock e.V. (MEKO 20/2017)
i) Beschluss 6/93 – Beschlussvorlage zum Schlussbescheid zur Zuwendung 2018 und Rückforderung gegenüber Europäisches Integrationszentrum Rostock e.V. (MEKO 18/2018)
TOP 4: Agenda: Stand: 23.10.2019
TOP 5: Verschiedenes
a) Termine
b) Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
TOP 6: Berichterstattungen und Aussprachen
a) Entscheidung über Widersprüche zur Niederschrift der 293. Sitzung des MAMV - nichtöffentlicher Teil - gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung der MMV
b) Bericht der Vorsitzenden des MAMV und der Vorsitzenden der Fachausschüsse
c) Bericht des Direktors der MMV
TOP 7: Aussprache des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern in seiner Eigenschaft als Dienstvorgesetzter