72/2019 vom 16.12.2019

Ein großer Schritt in die richtige Richtung

Statement der DLM-Vorsitzenden zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz über den Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Viele Player haben sich mittlerweile zum Medienstaatsvertrag geäußert. Vor diesem Hintergrund bekräftigt die DLM-Vorsitzende erneut, wie wichtig der neue Medienstaatsvertrag für eine zukunftsgewandte und moderne Regulierung ist.

Ob Facebook, YouTube, Netflix oder Twitter: Im Internet findet Meinungsbildung statt. Um dem veränderten Nutzungsverhaltung gerecht zu werden, brauchen wir regulatorische Anpassung – dass der Medienstaatsvertrag sich nun zeitgemäß solchen Angeboten zuwendet, die vorwiegend online konsumiert werden und die bisher nicht reguliert waren, ist eine notwendige und richtige Entwicklung.

Insbesondere im Hinblick auf die Plattform- und Intermediärsregulierung werden die richtigen Weichen für die digitale Medienwelt gestellt. Aufgrund der elementaren Funktion als Vermittler zwischen Anbieter und Nutzer ist eine zeitgemäße Regulierung von Intermediären ein großer Schritt in die richtige Richtung.

Der Medienstaatsvertrag bekräftigt ausdrücklich auch die Notwendigkeit barrierefrei gestalteter Angebote, damit die Partizipation möglichst aller Menschen für eine lebendige und offene Demokratie gewährleistet werden kann.

Die Langfassung des Statements der DLM-Vorsitzenden zum Medienstaatsvertrag finden Sie in der Anlage.

Weitere Informationen über die Medienanstalten finden Sie unter: www.die-medienanstalten.de

PM "Ein großer Schritt in die richtige Richtung" (94 KB)

Statement der DLM-Vorsitzenden zum Medienstaatsvertrag (123 KB)