Medienaufsicht

Die Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern (MMV) beaufsichtigt die von ihr zugelassenen privaten Hörfunk- und Fernsehanbieter mit Blick auf die Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen, die u. a. im Medienstaatsvertrag (MStV), im Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV), im Landesrundfunkgesetz (RundfG M-V) und den Zulassungen enthalten sind.

Dazu gehören insbesondere die Sicherung der Meinungsvielfalt, der Jugendschutz sowie die Einhaltung der Programmgrundsätze und Werberegelungen. Hierzu führt die Medienanstalt bei den von ihr zugelassenen Hörfunk- und Fernsehprogrammen eine kontinuierliche Programmbeobachtung durch. So werden Schwerpunktuntersuchungen und Stichproben bei den von ihr zugelassenen Programmen durchgeführt. Es finden aber auch Überprüfungen aus bestimmten Anlässen statt, wie z.B. bei Programmbeschwerden.

Die Programmbeobachtung im Rundfunk und in den Telemedien folgt einem von der Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) entwickelten Kriterienkatalog. Dabei wurden in den vergangenen Jahren Bewertungsstandards für den Jugendschutz und die Programmgrundsätze entwickelt, die die Basis für die Beurteilung von Sendungen und Telemedienangeboten darstellen.

Darüber hinaus ist die MMV gemäß § 24 Abs. 3 MStV i. V. m. § 2 Abs. 2 RundfG M-V die zuständige Aufsichtsbehörde für Telemedien von Anbietern aus Mecklenburg-Vorpommern. Zu den Aufgaben gehören u.a. die Überprüfung der Einhaltung von Anbieterkennzeichnungspflichten (Impressen), Werbe- und Gewinnspielregelungen sowie Jugendschutzbestimmungen.